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Meinungsfreiheit als Grundlage der Demokratie

Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird.

Quelle: Wikipedia


Aktuelles:

22.3. Nach einem starken Tief geht es wieder aufwärts

22.3. Nach einem starken Tief geht es wieder aufwärts

Bis letzten Mittwoch war meine Leistungsfähigkeit so gering wie noch nie und meine Muskelschmerzen so stark uns so weit verbreitet wie noch nie. Doch plötzliche kehrt der vorherige Zustand wieder zurück.

15.3. Prof. Quaschning zum Sondierungspapier

15.3. Prof. Quaschning zum Sondierungspapier

Prof. Quaschning kommentiert die Positionen im Sondierungspapier der KleiKo zum Klima- und Umweltschutz: "Regierungs SONDIERUNG Der große BLUFF?". So genau kann ich als engagierter Bürger und Umweltschützer dieses Papier gar nicht betrachten. Sehens- und Hörenswert!

15.3. YouTube Video "Die LInke Reality Check"

15.3. YouTube Video "Die LInke Reality Check"

Zufällig bin ich auf ein YouTube Video gestoßen, indem ein junger Journalist die mögliche Zukunft der Linken nach der erfolgreichen Bundestagswahl beschreibt: "Die Linke im Reality Check". Ich finde, der Beitrag ist gut gelungen, auch wenn an einigen wenigen Stellen die Aussagen linker PolitikerInnen nicht zutreffend interpretiert wurden.

13.1. Neue Solarbatterie ist endlich aktiv

13.1. Neue Solarbatterie ist endlich aktiv

Heute konnte endlich eine neue Solarbatterie in unsere PV-Anlage eingebunden werden. Seit Ende Januar mussten wir auf diesen Tag warten.

13.3. ZVW: "BĂĽrokratie und Islamismus"

13.3. ZVW: "BĂĽrokratie und Islamismus"

Die Waiblinger Kreiszeitung veröffentlicht heute einen sehr informativen Artikel zur Lage eines aus Syrien geflüchteten Kurden: Bürokratie und Islamismus: "Ein Syrer aus Waiblingen verzweifelt an Deutschland".

13.3. Europa oder doch nur Europäische Union?

13.3. Europa oder doch nur Europäische Union?

Während eines Vortrags fiel mir auf, dass der EU-Abgeordnete Michael Bloss immer von Europa sprach, wenn er Europäische Union meinte. Dabei ging es um die 800 Milliarden Euro, die die EU für Aufrüstung bereit stellen will. Deshalb machte ich ihn auf den Widerspruch aufmerksam.

8.3. AfD auf dem Land im Rems-Murr-Kreis

8.3. AfD auf dem Land im Rems-Murr-Kreis

Mehrere Zeitungsartikel und ein Leserbrief befassen sich mit dem Erstarken der AfD in den ländlichen Gemeinden des Rems-Murr-Kreis.

6.3. Mail zur Schuldenbremse und GG Änderung

6.3. Mail zur Schuldenbremse und GG Änderung

In der kommenden Woche wollen CDU und SPD ihren Vorschlag zur Änderung des Grundgesetzes bezüglich der Schuldenbremse noch im alten Bundestag zur Abstimmung stellen. Deshalb appelliere ich in einer Mail an unsere grüne Bundestagskandidatin Ricarda Lang, diesem Schachzug gegen die Demokratie von CDU und SPD nicht zuzustimmen.


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