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Meinungsfreiheit als Grundlage der Demokratie

Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird.

Quelle: Wikipedia

Aktuelles:

10.4. BKZ: AfD Auftritt in Auenwald

10.4. BKZ: AfD Auftritt in Auenwald

Heute berichtet die Backnanger Kreiszeitung über einen Auftritt des AfD Landtagsabgeordneten beim Auenwälder Bürgerempfang. Auf Einladung der Gemeinde durfte der Landtagsabgeordnete Daniel Lindenschmid bei der Veranstaltung ein Grußwort halten. Dies wird zurecht von verschiedenen Seiten kritisiert.

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6.4. BKZ "Protest gegen Windräder hat Erfolg"

6.4. BKZ "Protest gegen Windräder hat Erfolg"

Die Backnanger Kreiszeitung titelte am Donnerstag: "Protest gegen Windräder hat Erfolg". Mich hat die Formulierung von Kornelius Fritz so sehr gestört, dass ich ihm eine Antwort schreiben musste.

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2.4. KONTEXT: Die Friedenstauben

2.4. KONTEXT: Die Friedenstauben

In der heutigen Ausgabe der KONTEXT Wochenzeitung ist ein Artikel "Die Friedenstauben" zu finden. Darin kritisiert der Autor Dietrich Kraus die Friedenspolitik der Linkspartei.

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25.3. ZVW: Die Planung für Windräder geht in die zweite Runde

25.3. ZVW: Die Planung für Windräder geht in die zweite Runde

Die Waiblinger Kreiszeitung berichtet : "Windräder: Die Planung möglicher Standorte geht in die zweite Runde". Wann befasst sich die Regionalversammlung endlich mit Windkraft-Standorten?

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26.3. Zeitplan für Windpark verzögert sich

26.3. Zeitplan für Windpark verzögert sich

Die Backnanger Kreiszeitung berichtet: "Zeitplan für Windpark Aspach/Oppenweiler verzögert sich". Für den geplanten Windpark in Aspach und Oppenweiler werden in der kommenden Woche Baugrunderkundungen vorgenommen. Diese sind notwendig für eine Genehmigung.

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26.3. BKZ und WKZ Omas gegen Rechts

26.3. BKZ und WKZ Omas gegen Rechts

In beiden Kreiszeitungen ist eine Antwort der CDU MdB Chistina Stumpp aus Waiblingen zu der Stellungnahme der "Omas gegen Rechts" veröffentlicht.

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25.3. Hitler Unsinn im Landtag

25.3. Hitler Unsinn im Landtag

BKZ und WKZ berichten über einen Vorfall im Landtag. Dabei soll der AfD Abgeordnete Daniel Lindenschmid gesagt haben: Hitler sein ein Sozialist gewesen.

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23.3. Konzertierte Aktion für Flächenversiegelung

23.3. Konzertierte Aktion für Flächenversiegelung

Letzte Woche ist sowohl in der Backnanger- wie in der Waiblinger-Kreiszeitung ein Artikel zum Flächenbedarf für neue Unternehmen veröffentlicht worden. Auch auf Landesebene trommeln die Industrieverbände für neue und größere Flächen. Dazu teilte ich den Redaktionen meine Gedanken mit.

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