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Meinungsfreiheit als Grundlage der Demokratie

Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird.

Quelle: Wikipedia


Aktuelles:

13.3. ZVW: "Bürokratie und Islamismus"

13.3. ZVW: "Bürokratie und Islamismus"

Die Waiblinger Kreiszeitung veröffentlicht heute einen sehr informativen Artikel zur Lage eines aus Syrien geflüchteten Kurden: Bürokratie und Islamismus: "Ein Syrer aus Waiblingen verzweifelt an Deutschland".

13.3. Europa oder doch nur Europäische Union?

13.3. Europa oder doch nur Europäische Union?

Während eines Vortrags fiel mir auf, dass der EU-Abgeordnete Michael Bloss immer von Europa sprach, wenn er Europäische Union meinte. Dabei ging es um die 800 Milliarden Euro, die die EU für Aufrüstung bereit stellen will. Deshalb machte ich ihn auf den Widerspruch aufmerksam.

8.3. AfD auf dem Land im Rems-Murr-Kreis

8.3. AfD auf dem Land im Rems-Murr-Kreis

Mehrere Zeitungsartikel und ein Leserbrief befassen sich mit dem Erstarken der AfD in den ländlichen Gemeinden des Rems-Murr-Kreis.

6.3. Mail zur Schuldenbremse und GG Änderung

6.3. Mail zur Schuldenbremse und GG Änderung

In der kommenden Woche wollen CDU und SPD ihren Vorschlag zur Änderung des Grundgesetzes bezüglich der Schuldenbremse noch im alten Bundestag zur Abstimmung stellen. Deshalb appelliere ich in einer Mail an unsere grüne Bundestagskandidatin Ricarda Lang, diesem Schachzug gegen die Demokratie von CDU und SPD nicht zuzustimmen.

4.3. Zwei positive Artikel zur Linkspartei in der TAZ

4.3. Zwei positive Artikel zur Linkspartei in der TAZ

In letzter Zeit sind immer wieder positive Artikel zur Linkspartei in der TAZ zu finden: "Der Pazifismus der Linkspartei" und "Unionsvorstoß für Sondervermögen".

3.3. Es wird etwas besser

3.3. Es wird etwas besser

In den letzten Tagen waren die Muskelschmerzen bis in die Pobacken sehr heftig. Jetzt, mit dem aufkommenden Hochdruckgebiet scheint es sich zu bessern.

2.3. Zwei neue Zahnkronen

2.3. Zwei neue Zahnkronen

Letzte Woche bekam ich zwei neue Zahnkronen eingesetzt. Dank Digitalisierung ging das sehr zügig vonstatten.

24.02. Starke Erschöpfung

24.02. Starke Erschöpfung

In den letzten Tagen bin ich ständig sehr müde und meine Beinmuskeln schmerzen im Ober- und Unterschenkel.


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