15.3. YouTube Video "Die LInke Reality Check"

Bei der Bundestagswahl ist die Linke überraschend mit 8.8 % der Wählerstimmen und 64 Abgeordneten ins Parlament eingezogen. Bei jungen Wählenden unter 25 Jahren war das Wahlergebnis mit 25 % der Stimmen sogar noch krasser! Im Bundestag will die Linke in den ersten 100 Tagen gleich mehrere Themen angehen: Mieten einfrieren, Mehrwertsteuer bei bestimmten Produkten streichen, umverteilen. Doch wie wollen Heidi Reichinnek und Co ihre Ideen ohne Mehrheiten im Parlament überhaupt umsetzen? Wo gibt’s jetzt schon Probleme? Und worum geht’s bei der ganzen Sache mit der Sperrminorität? Dies erklärt ein junger Journalist im Video "Die Linke im Reality Check". 

Es lohnt sich besonders für junge Parteimitglieder, diese grobe Übersicht über die Möglichkeiten der Linkspartei von einem externen jungen Betrachter erklärt zu bekommen. Der Beitrag läuft in der Reihe DIE DA OBEN! Sie wird von funk produziert. funk ist ein Gemeinschaftsangebot der Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) und des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF). 

In den Kommentaren zu diesem Video findet man Korrekturen zu den von der Redaktion unzutreffend interpretierten Aussagen namhafter linker PolitikerInnen.

@DanielGreis1

Ich finde, in diesem Video wurde etwas zu sehr versucht, Widersprüche zu konstruieren, die gar nicht wirklich im Widerspruch zueinander stehen. Beispielsweise bei der Schuldenbremse: es ist klar, dass die Linke dafür ist, die Schuldenbremse komplett abzuschaffen, und dass sie bei einem solchen Antrag natürlich zustimmen würde. Die Linke sagt aber auch, dass sie bei einer Reform der Schuldenbremse mit abstimmen würde, solange die Themen Soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz darin nicht zu kurz kommen. Die beiden Aussagen stehen aber auf keinen Fall im Widerspruch, sondern zeigen eher, dass sie bereit sind, mit den anderen Parteien zusammen Kompromisse abzuschließen, solange auch die CDU auf sie zukommt. Und die Linke betont aktuell sehr deutlich, dass sie stets Gesprächsbereit sind. Das zeigt finde ich eher eine Geschlossenheit innerhalb der Linken. Die Ziele sind klar, und bei der Frage, welcher Weg genau zu diesen Zielen führt, muss man pragmatisch sein und alle Möglichkeiten erstmal in Betracht ziehen, auch wenn die komplette Abschaffung der Schuldenbremse natürlich ihr Favorit ist.

@Fani777

Der Abschnitt ab 17:26 basiert auf einer Fehlerhaft Interpretation von Heidis Worten. Sie sagt genau wie die anderen Vertreter, dass sie nichts gegen eine Reform hat solange es nicht ausschließlich an Militär Ausgaben gebunden ist.

@thejackimonster9689

Die Sperrminorität als Abstimmung mit der AfD zu bezeichnen ist schon etwas schief. Man will ja kein Gesetz mit der AfD gemeinsam umsetzen. Es findet also keine Kompromissbildung mit der AfD statt und völlig dem Dialog versperren macht die Linke ja auch nicht. Wenn SPD, CDU und Grüne etwas mit 2/3-Mehrheit beschließen wollen, müssen sie halt eine Mehrheit finden und da bleibt ihnen nur das Gespräch mit der Linken oder der AfD übrig. Die haben das in der Hand.

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