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Meinungsfreiheit als Grundlage der Demokratie

Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird.

Aktuelles:

26.3. Zeitplan für Windpark verzögert sich

Die Backnanger Kreiszeitung berichtet: "Zeitplan für Windpark Aspach/Oppenweiler verzögert sich". Für den geplanten Windpark in Aspach und Oppenweiler werden in der kommenden Woche Baugrunderkundungen vorgenommen. Diese sind notwendig für eine Genehmigung.

26.3. BKZ und WKZ Omas gegen Rechts

In beiden Kreiszeitungen ist eine Antwort der CDU MdB Chistina Stumpp aus Waiblingen zu der Stellungnahme der "Omas gegen Rechts" veröffentlicht.

25.3. Hitler Unsinn im Landtag

BKZ und WKZ berichten über einen Vorfall im Landtag. Dabei soll der AfD Abgeordnete Daniel Lindenschmid gesagt haben: Hitler sein ein Sozialist gewesen.

23.3. Konzertierte Aktion für Flächenversiegelung

Letzte Woche ist sowohl in der Backnanger- wie in der Waiblinger-Kreiszeitung ein Artikel zum Flächenbedarf für neue Unternehmen veröffentlicht worden. Auch auf Landesebene trommeln die Industrieverbände für neue und größere Flächen. Dazu teilte ich den Redaktionen meine Gedanken mit.

22.3. Nach einem starken Tief geht es wieder aufwärts

Bis letzten Mittwoch war meine Leistungsfähigkeit so gering wie noch nie und meine Muskelschmerzen so stark uns so weit verbreitet wie noch nie. Doch plötzliche kehrt der vorherige Zustand wieder zurück.

15.3. Prof. Quaschning zum Sondierungspapier

Prof. Quaschning kommentiert die Positionen im Sondierungspapier der KleiKo zum Klima- und Umweltschutz: "Regierungs SONDIERUNG Der große BLUFF?". So genau kann ich als engagierter Bürger und Umweltschützer dieses Papier gar nicht betrachten. Sehens- und Hörenswert!

15.3. YouTube Video "Die LInke Reality Check"

Zufällig bin ich auf ein YouTube Video gestoßen, indem ein junger Journalist die mögliche Zukunft der Linken nach der erfolgreichen Bundestagswahl beschreibt: "Die Linke im Reality Check". Ich finde, der Beitrag ist gut gelungen, auch wenn an einigen wenigen Stellen die Aussagen linker PolitikerInnen nicht zutreffend interpretiert wurden.