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Meinungsfreiheit als Grundlage der Demokratie

Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird.

Quelle: Wikipedia


Aktuelles:

22.10. Kurzbericht zur Antragskonferenz Windpark RM-16

22.10. Kurzbericht zur Antragskonferenz Windpark RM-16

Gestern fand eine Antragskonferenz zum Windpark im Ochsenhau statt. Zahlreiche Vertreter von Behörden und Naturschutzverbänden waren dazu ins Kreishaus in Backnang eingeladen. Als Vertreter des BUND RV Stuttgart nahm ich an dieser Veranstaltung teil.

22.10. BKZ berichtet zu Gemeinderatsbeschluss und zu Philip Hopf

22.10. BKZ berichtet zu Gemeinderatsbeschluss und zu Philip Hopf

Letzten Dienstag beschloss der Gemeinderat in Althütte einen Rechtsanwalt mit der Vertretung beim "Kampf" gegen den geplanten Windpark zu beauftragen. Auf der selben Seite ist auch der Artikel der WKZ zu Philip Hopf veröffentlicht.  Dazu verfasste ich einen Leserbrief.

20.10. WKZ berichtet zu Philip Hopf: Rechter Verschwörungserzähler?

20.10. WKZ berichtet zu Philip Hopf: Rechter Verschwörungserzähler?

Heute berichtet die Waiblinger Kreiszeitung (WKZ) über ihre Erkenntnisse zu dem von der BI Ochsenhau eingeladenen Referenten Philip Hopf: "Rechter Verschwörungserzähler? Philip Hopf kommt zu Windkraft-Termin in Althütte".

18.10. Wie kann der Wald bei uns geschützt werden?

18.10. Wie kann der Wald bei uns geschützt werden?

Windkraftgegner behaupten, es geht ihnen um Walderhalt, nicht um Verhinderung von Windkraftanlagen im Wald. Deshalb schaute ich mal, was den Wald in Deutschland schädigt und wie der Wald bei uns geschützt werden kann. Denn es sind ja nicht alleine die Windkraftanlagen, die unseren Wald schädigen.

17.10. Das Wasserstoff Drama im Rems-Murr-Kreis geht weiter

17.10. Das Wasserstoff Drama im Rems-Murr-Kreis geht weiter

Die BKZ berichtete gestern über die Ankunft eines "Wasserstoff-Langzeitspeichers": "Erneuerbare Energie aus dem Tank".  Dieser wird ein weiterer Baustein für die Zukunftswerkstätten der Gewerblichen Schule Backnang. 

17.10. TP: Windkraft-Pachtdeckel

17.10. TP: Windkraft-Pachtdeckel

Ein Artikel in Telepolis (TP) ist überschrieben: "Windkraft-Pachtdeckel: 13 Milliarden Ersparnis – aber verfassungswidrig?". Im Artikel wird erklärt, wie hohe Pachtzahlungen zu höheren Zuschüssen nach dem EEG führen.

15.10. Wen hat die BI Ochsenhau denn da nach Althütte eingeladen?

15.10. Wen hat die BI Ochsenhau denn da nach Althütte eingeladen?

Die BI Ochsenhau lädt für den 30.10. zu einem Informationsabend ein. Wer sind die beiden Referenten Philip Hopf und Prof. Dr. Hussendörfer?


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